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Die Jungen Grünliberalen

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Parlamentarische Arbeit

Sessionsberichte und Vorstösse

Mit Eindrücken und Themenschwerpunkten zu den einzelnen Sessionen sowie zu ausgewählten Vorstössen im Rat berichten unsere grünliberalen BundesparlamentarierInnen von ihrer Arbeit.
Vollständig und beispielsweise pro ParlamentarierIn durchsuchbar sind die in den Räten diskutierten Geschäfte auf der Parlamentsseite zu finden.

2016

Wintersession

 

Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative: Bilaterale Verträge gesichert

Unsere Fraktion hat sich konsequent für eine möglichst unbürokratische und vor allem freizügigkeitskompatible Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative eingesetzt. Entsprechend sind wir zufrieden, dass sich National- und Ständerat auf eine entsprechende Vorlage einigen konnten. Dabei war die grünliberale Stimme mit entscheidend.

Die Grünliberalen haben den Fortbestand der bilateralen Verträge stets höher gewichtet als eine strikte Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Die bilateralen Verträge mit der EU sind für den Wirtschafts- und Forschungsstandort Schweiz von zentraler Bedeutung. Nur der uneingeschränkte Zugang zum europäischen Markt erlaubt es unseren Unternehmen, in einem herausfordernden wirtschaftlichen Umfeld zu bestehen und international an der Spitze zu bleiben.

Auch die Bürokratie konnte zumindest in Grenzen gehalten werden. Erfreulicherweise hat das Parlament die wirtschaftsfeindliche Begründungspflicht zum Schluss aus der Vorlage gestrichen sowie die Interviewpflicht arbeitgeberfreundlicher ausgestaltet als es ursprünglich geplant war.

Gentech-Moratorium mit unserer Unterstützung verlängert

Der Nationalrat hat einer Verlängerung des Gentech-Moratoriums für die Landwirtschaft zugestimmt. Wir begrüssen diesen Entscheid. Die vom Bundesrat geplante Koexistenzregelung überzeugt nicht. Das Risiko einer Vermischung zwischen gentechnikfreiem und gentechnisch verändertem Anbau wäre viel zu hoch.

Auch unsere Landwirte hätten davon keinen Vorteil. Im Gegenteil: die grosse Mehrheit der Konsumenten möchte keine gentechnisch veränderten Organismen. Das Risiko und die Zusatzkosten einer Koexistenzregelung überzeugen deshalb klar nicht

Wir finden es aber wichtig, dass im Bereich der Gentechnologie weiter geforscht wird. Das ist mit der Vorlage des Nationalrats uneingeschränkt möglich, denn die Forschung ist vom Moratorium nicht betroffen.

Bankgeheimnis-Initiative und Gegenentwurf: Ein unnötiger Verfassungsartikel auf Vorrat

Leider hat sich der Nationalrat für einen unnötigen Verfassungsartikel auf Vorrat ausgesprochen. Unsere Fraktion hat sowohl die Volksinitiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre» wie auch den Gegenentwurf abgelehnt. Aus unserer Sicht ist die finanzielle Privatsphäre bereits durch verschiedene Verfassungs- und Gesetzesartikel sowie durch internationale Verträge ausreichend geschützt. Der Gegenentwurf bringt somit gegenüber dem Status quo keinen Mehrwert. Einen Verfassungsartikel auf Vorrat zwecks Verhinderung einer zukünftigen Gesetzesänderung ist unnötig.

Der vorgeschlagene Verfassungsartikel belastet den Bankenplatz Schweiz. Das steuerliche Bankgeheimnis schützt das Individuum in dessen Beziehung zum Staat. Darunter fallen auch potentielle Steuerdelinquenten. Werden diese durch eine Verankerung des steuerlichen Bankgeheimnisses in der Verfassung stärker geschützt, sind verstärkte Sorgfalts- und Kontrollmassnahmen die Folge. Dies führt zu mehr Aufwand und höheren Kosten für die Branche und schwächt unseren Finanzplatz.

Zudem könnte der Finanzplatz Schweiz aufgrund der Unterschiede zwischen neuen inländischen Bestimmungen und der internationalen Entwicklung unter Druck geraten. Beispielsweise wenn verschiedene natürliche oder juristische Personen involviert sind, die sowohl in der Schweiz als auch in anderen Ländern ansässig sind. Die Reputation des Finanzplatzes Schweiz könnte dadurch weiteren Schaden nehmen.

Vor- und Rückschritte in der Gesundheitspolitik

Der Nationalrat hat sich mit verschiedenen Geschäften zum Thema Gesundheit befasst. Auf der einen Seite wurden sinnvolle Verbesserungen zugunsten der Versicherten beschlossen. So sollen beispielsweise Familien, die ihr schwerkrankes oder schwerbehindertes Kind zuhause pflegen, mehr Geld erhalten. Auch sollen Kinder und junge Erwachsene weniger Krankenkassenprämien zahlen. Auf der anderen Seite dürfen aber auch keine falschen Anreize für die Versicherten gesetzt werden. Die Grünliberalen haben daher eine Motion unterstützt, die verlangt, dass die tiefste Franchise von 300 Franken je nach Kostenentwicklung angepasst wird. Das wird helfen, die Zahl der Arztbesuche bei Bagatellfällen zu reduzieren. Es gab leider auch unerfreuliche Beschlüsse. Gegen die Stimmen der Grünliberalen hat der Nationalrat eine Vorlage an den Bundesrat zurückgewiesen, die Verbesserungen beim Schutz der Jugend vor dem Tabakkonsum gebracht hätte. Mit der Rückweisung geht wertvolle Zeit verloren, die man besser zum Schutz der Betroffenen genutzt hätte.

Herbstsession


Energiestrategie 2050

Die Energiestrategie 2050 hat im Nationalrat einen wichtigen Zwischenschritt gemacht: „Das Parlament hat ein klares Bekenntnis gegen den Bau neuer Kernkraftwerke abgegeben. Damit wird eine der wichtigsten Forderungen der Grünliberalen überhaupt umgesetzt“, meint Parteipräsident Martin Bäumle. Die grossen Wermutstopfen bleiben der Verzicht auf ein wirksames Langzeitbetriebskonzept für die bestehenden Kernkraftwerke und auf griffige Massnahmen bei der Energieeffizienz.

Wir stehen klar zur Energiestrategie 2050, verlangen aber rasch den Übergang von fördern zu lenken. Eine Lenkungsabgabe setzt liberale und wirksame Anreize, damit sich Energieeffizienz und Energiesparen lohnen und der Ausstoss von CO2 in der Schweiz reduziert wird. Die zweite Etappe der Energiestrategie muss deshalb möglichst rasch in Angriff genommen werden.

Medienmitteilung nach der Beratung der Energiestrategie 2050 im Nationalrat

Votum von Martin Bäumle

Altersvorsorge 2020

Wir stehen zur Stossrichtung der im Nationalrat verabschiedeten Vorlage zur Altersvorsorge 2020. Die nationalrätliche Version mit der Kompensation in der zweiten Säule, anstelle der zusätzlichen 70 Franken AHV-Rente, erachten wir als zielführender und fairer. Die Grünliberalen standen von Anfang an hinter einer Kompensation für den gesenkten Mindestumwandlungssatz. Dies muss aber über die zweite Säule und nicht durch eine giesskannenartige Erhöhung der AHV geschehen. Es ist eine Besserstellung der Jungen, wenn die höheren Beiträge in ihre persönliche Pensionskasse fliessen und nicht einfach umverteilt werden.

Die Generationengerechtigkeit ist dabei das zentrale Ziel der Grünliberalen. Die Senkung des Mindestumwandlungssatzes ist wegen der zunehmenden Lebenserwartung unumgänglich. Ebenso unterstützen wir die Angleichung des Rentenalters beider Geschlechter auf 65 Jahre. Die Streichung des Koordinationsabzugs stärkt ausserdem Teilzeitangestellte und kleine Einkommen in der zweiten Säule.

Medienmitteilung nach der Beratung der Altersvorsorge im Nationalrat

Votum von Kathrin Bertschy

Finanzen

Die bürgerliche Mehrheit hat sich durchgesetzt und somit wird bei den notwendigen Sparbemühungen die Landwirtschaft ausgenommen. „Die Folge von immer mehr Giesskannensubventionen sind Überproduktionen, worunter die Umwelt und aufgrund des Preiszerfalls auch die Bauernbetriebe leiden“, meint Kathrin Bertschy, welche die Minderheit gegen die Aufstockung anführt.

Ebenfalls wird die Armee von den Sparbemühungen ausgenommen. Anstelle des vom Bundesrat vorgeschlagenen Zahlungsrahmens von 2017 bis 2020 von 18.8 Milliarden, fand ein Rahmenkredit von 20 Milliarden im Nationalrat eine Mehrheit. „Wenn der Bundesrat sagt, er habe für 18,8 Milliarden Franken beschaffungsreife, sinnvolle Systeme, dann glaube ich ihm das und will kein Kaninchen aus dem Hut gezaubert haben“, meinte Beat Flach zum Schluss seines Votums gegen die Aufstockung.

Medienmitteilung vor der Annahme des neuen Zahlungsrahmens für die Landwirtschaft

Votum von Beat Flach zur Armeebotschaft 2016

Masseneinwanderungsinitiative

Wir unterstützen die aktuelle Vorlage des Nationalrats zur Umsetzung der MEI, da diese ein überparteilicher Kompromiss ist, welcher mit den bilateralen Verträgen kompatibel wäre. Das Konzept der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats basiert auf drei Bausteinen: Einer stärkeren Nutzung des inländischen Arbeitspotentials, einer Stellenmeldepflicht an regionale Arbeitsvermittlungszentren sowie weitergehenden Massnahmen in Absprache mit dem gemischten Ausschuss Schweiz-EU.

„Die Kommission hat einen gut schweizerischen Kompromiss gefunden. Der Vorschlag trägt dem Anliegen der Initiative Rechnung und er sichert gleichzeitig den Fortbestand der bilateralen Verträge“, meint glp-Fraktionspräsidentin Tiana Angelina Moser, die den Antrag zur Stellenmeldepflicht an die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) in der Kommission beantragt hat.

Medienmitteilung zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative

Votum von Tiana Angelina Moser

Sommersession

 

Sommersession Unternehmenssteuerreform III (USR III)

 Unsere Fraktion hat die Unternehmenssteuerreform III von Beginn weg unterstützt. Sie sichert die Attraktivität und Akzeptanz unseres Unternehmensstandorts und stärkt den Forschungs- und Innovationsplatz Schweiz. Das ist sowohl für die Schweizer Unternehmen wie auch für Bund, Kantone und Gemeinden von zentraler Bedeutung. Ein Verzicht auf die Reform würde zudem zu deutlich höheren Steuerausfällen führen, da die heutige Steuerpraxis aufgrund der OECD-Standards nicht mehr zulässig ist.

Mit der zinsbereinigten Gewinnsteuer erhalten die Kantone ein wichtiges Instrument. Dieses ist in Kombination mit der Patentbox und der Forschungsförderung zentral für die internationale Standortattraktivität der Schweiz. Der schlussendlich verabschiedete Voralge sichert gleichzeitig wichtiges Steuersubstrat für Kantone, Städte und Gemeinden. Einerseits durch die Verknüpfung der zinsbereinigte Gewinnsteuer mit der Dividendenbesteuerung und andererseits durch die Erhöhung des kantonalen Anteils an der direkten Bundessteuer.

Medienmitteilung nach der Einigung von National- und Ständerat am 13. Juni
Votum von Martin Bäumle

Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF)

Die Grünliberalen unterstützen grundsätzlich die Schaffung eines Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF). Der NAF soll aber primär über eine Erhöhung der Mineralölsteuer und nicht über die Zweckbindung der Autoimportsteuer finanziert werden. Das erhöht die Verursachergerechtigkeit und schont den Bundeshaushalt. „Nach dem klaren Nein der Stimmberechtigten zur Milchkuh-Initiative ist es finanzpolitisch unverantwortlich, aus dem NAF eine halbe Milchkuh zu machen und die Bundeskasse trotzdem zu plündern“, meint Nationalrat Jürg Grossen. Der Nationalrat hat aber genau dies gemacht. Die Grünliberalen haben deshalb die Vorlage 1 des NAF abgelehnt. Die Vorlage geht nun zurück in den Ständerat.

Medienmitteilung vom 7. Juni 2016


Votum von Jürg Grossen

Finanzpolitik mit verfehlten Prioritäten

Bei der Finanzpolitik zeigt sich, wie die rechtsbürgerlichen Vertreter die Prioritäten setzen. Mehr Geld für Landwirtschaft und Militär, weniger Geld für Bildung und internationale Zusammenarbeit. So zwingen sie die Armee zu einem Budget von 5 Milliarden Franken und haben trotz der Sistierung von Bodluv ein zusätzliches Rüstungsprogramm über 700 Millionen Franken beschlossen. Obwohl gar nicht genügend beschaffungsreife Projekte vorliegen. Der Widerstand hierzu wurde von Beat Flach angeführt. Leider setzte sich die Stahlhelmfraktion im Nationalrat durch.

Die glp wehrt sich auch gegen Mehrausgaben bei der Landwirtschaft. Der Nationalrat wollte, dass Bauern bei Baulandgewinnen künftig privilegiert besteuert werden. Ein 400-Millionen-Geschenk ohne volkwirtschaftlichen Nutzen. Für die Grünliberalen ist das Halten und Verkaufen von Bauland keine schützenswerte oder subventionswürdige Tätigkeit. Die Wirtschaftskommission des Ständerats hat die privilegierte Besteuerung von Baulandbauern nun sistiert. Die Grünliberalen begrüssen diesen Zwischenstopp. Wir meinen: Der Vollstopp muss folgen.

Der Sparhebel wird hingegen bei der Bildungspolitik und der internationalen Zusammenarbeit angesetzt. Uns Grünliberalen ist natürlich bewusst, dass aufgrund der schwierigen Finanzlage gespart werden muss. Für die Mehrheitsfähigkeit von Sparprogrammen ist klar, dass alle Aufgabengebiete ihren Sparbeitrag leisten müssen. Es ist aber nicht richtig, dass die Bildung und die Entwicklungszusammenarbeit überproportional belastet werden, während die Geldschleusen für Armee und Landwirtschaft geöffnet bleiben.

Medienmitteilung zum Rüstungsprogramm

Kathrin Bertschy in der Rundschau zu den Bauland-Bauern

Progressive Lichtblicke

 Die Grünliberalen sind erfreut, dass auch der Ständerat die Stiefkindadoption neu auch gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglichen will. „Die Stiefkindadoption ist gerade aus Sicht des Kindeswohls von grosser Bedeutung, da es die Beziehung zwischen dem Kind und dem Stiefelternteil rechtlich anerkennt und schützt“, meint Nationalrat Beat Flach. Der heutige ist aber nur ein Zwischenschritt. Die Grünliberalen fordern mit Nachdruck das volle Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare und die Ehe für alle.

Medienmitteilung vom 30. Mai (als der Nationalrat zustimmte)

Es ist Zeit für die Elternzeit!

 Die Gewerkschaften haben eine Volksinitiative für 4 Wochen Vaterschaftsurlaub lanciert. Doch auch mit 4 Wochen Vaterschaftsurlaub fördert der Staat aktiv die traditionelle Rollenverteilung innerhalb der Familie. Wir sind überzeugt, dass der Staat in der Familienpolitik beide Geschlechter gleich behandeln soll und fordern deshalb einen Elternurlaub. Dieser hätte volkswirtschaftlich stark positive Effekte, da Frauen nach der Geburt eines Kindes vermehrt und früher einer Erwerbstätigkeit nachgehen können. Kathrin Bertschy schlägt deshalb ein Modell vor, bei der die Mutterschaftszeit von 14 Wochen mit einer Vaterschaftszeit von maximal 14 Wochen ergänzt wird. Allerdings nicht bedingungslos. Im Unterschied zu einem bedingungslosen Vaterschaftsurlaub wird der Anspruch an die beidseitige Erwerbstätigkeit der Eltern gebunden. Dadurch wird der Elternurlaub direkt an die positiven volkswirtschaftlichen Effekte geknüpft und trägt so zu seiner eigenen Finanzierung bei.

Berichterstattung zu Kathrin Bertschys Vorstoss: http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/neue-idee-monatelanger-elternurlaub/story/13574163

Unsere progressive Familienpolitik hat Tiana Moser am 10. Juni in der Arena vertreten:
Die ganze Sendung zum Nachsehen
Berichterstattung zur Arena

Uber: Neue Mobilitätsformen nicht behindern, fairen Wettbewerb garantieren

 In einzelnen Schweizer Städten haben sich Online-Vermittlungsdienste für Fahrdienstleistungen wie Uber bereits etabliert. Weitere werden folgen. Wir Grünliberalen sind überzeugt: statt diese Entwicklung zu verhindern und Strukturerhaltung zu betreiben, müssen die bestehenden Rahmenbedingungen so angepasst werden, dass gleich lange Spiesse zwischen neuen Mobilitätsformen und herkömmlichen Taxi-Anbietern geschaffen werden. Dies soll prioritär durch weniger Reglementierung und Bürokratie, also durch eine Liberalisierung des Wirtschaftszweiges erfolgen. Auf nationaler, kantonaler und kommunaler Ebene haben wir deshalb Vorstösse lanciert.

Berichterstattung zu unseren Vorstössen

Vorstoss von Jürg Grossen

Ältere Sessionen

    Ständerat Nationalrat
2015
 
 
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Sommersession  zum Bericht  zum Bericht
Frühjahrssession     zum Bericht  zum Bericht
2014
 
 
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2013
 
 
 
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2012
 
 
 
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2011
 
 
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2010
 
 
 
Wintersession  zum Bericht  zum Bericht
Herbstsession  zum Bericht  zum Bericht
Sommersession  zum Bericht  zum Bericht
Frühjahrssession    zum Bericht
2009 Wintersession  zum Bericht  zum Bericht
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2008 Wintersession  zum Bericht  zum Bericht
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2007 Wintersession    zum Bericht
2006 Wintersession    zum Bericht
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2005 Herbst- und Wintersession    zum Bericht
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